mealX – AGB

(1) mealX ist eine Progressive Web App (PWA) zur Buchung der Teilnahme an Mahlzeiten. Sie soll eine Hilfe für die Planung der Mahlzeiten sein.

(2) Als PWA ist mealX über einen Internet-Browser aufrufbar und verwendbar. Darüber hinaus kann sie auch auf verschiedenen Plattformen installiert werden (Android, iOS, …).

(3) Nach einer einmaligen Registrierung, die die Eingabe einer E-Mail-Adresse und eines Passworts erfordert, ist die PWA jeweils mit diesen Zugangsdaten benutzbar.

(4) Mit der Registrierung anerkennt der Benutzer die auf das Vertragsverhältnis zwischen ihm und dem Betreiben der mealX-PWA anwendbaren gegenständlichen allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(5) Der Betreiber der mealX-PWA ist um eine hohe Verfügbarkeit des Services bemüht. Da es sich um ein auf Internet- und Webtechnologie basierendes Service handelt, das technische Einrichtungen dritter Anbieter, auf die der Betreiber keinen Einfluss hat, benutzt, kann der Betreiber jedoch keine Haftung für Ausfälle oder Störungen des Services insbesondere für Ausfälle oder Störungen des dem Service zugrunde liegenden technischen Systems einschließlich der erforderlichen Internetanbindung übernehmen, wenn die Ursache solche Ausfälle oder Störungen nicht im Einflussbereich des Betreibers liegen.

(6) Der Betreiber schließt jedoch auch jede Haftung für die störungsfreie Funktion der mealX-PWA selbst aus. Das gilt insbesondere dann, wenn der Benutzer keine Verbindung zum Internet hat oder das Internet insgesamt gestört ist.

(7) Für die Verwendung des Services haben jene, welche eine Mahlzeitenliste anlegen, ein monatliches Entgelt zu zahlen. Dieses Entgelt wird im Zuge der Registrierung für ein Abonnement zur Zahlung fällig und ist mit Kreditkarte oder einer anderen angebotenen Zahlungsmöglichkeit zu zahlen.

(8) Das Abonnement für eine Liste in der mealX-PWA kann jederzeit gekündigt werden. Wird eine Liste ohne Abonnement oder mit gekündigten Abonnement länger als ein Monat nicht benutzt, kann der Betreiber sämtliche Daten der Liste löschen. Ebenso können Benutzer, die länger als ein Monat inaktiv sind, samt ihrer Daten vom System gelöscht werden.

(9) Der Nutzer ist zur sicheren Verwahrung seiner Anmeldedaten verpflichtet. Der Betreiber schließt jede Haftung dafür aus, wenn der Nutzer seine Anmeldedaten verliert oder sie ihm von Dritten gestohlen werden.

(10) Der Nutzer kann sich an den Betreiber mit der Bitte um Rücksetzung des Passworts wenden.

(11) Der Betreiber schließt jede Haftung für den Missbrauch des Services durch den Nutzer selbst oder durch Dritte aus.

(12) Werden über das Service von unberechtigten Dritten unzulässige oder fingierte Buchungen vorgenommen, die auf ein schuldhaftes Verhalten des Nutzers zurückzuführen sind, so haftet der Nutzer dem Betreiber und gegebenenfalls auch dem jeweiligen Bereitsteller der Mahlzeiten für allen dadurch angefallenen Schaden.

(13) Ein Weiterverkauf oder ein Kopieren der mealX-WPA ist untersagt.

(14) Durch Bekanntgabe seiner E-Mail-Adresse im Zuge der Registrierung stimmt der Nutzer dem Erhalt von Mitteilungen durch den Betreiber, auch solche von rechtlicher Bedeutsamkeit und Wirksamkeit, im Wege der E-Mail zu.

(15) Bei Weitergabe von Geräten an Dritte hat der Nutzer dafür Sorge zu tragen, dass die mealX-PWA gelöscht wird, um eine unberechtigte Nutzung der mealX-PWA zu vermeiden.

(16) Stellt der Betreiber der mealX-PWA eine missbräuchliche Verwendung derselben durch den Nutzer oder durch Dritte fest, ist der Betreiber jederzeit berechtigt, den Nutzer zu sperren und aus der mealX-PWA zu sperren. Dieses Recht der Sperre des Nutzers besteht für den Betreiber auch dann, wenn der Nutzer den Diebstahl oder Verlust seines Mobiltelefons an den Betreiber meldet.

(17) Den Betreiber trifft keine Verpflichtung, die vom Nutzer bei der Verwendung der mealX-PWA eingegebenen Daten einer Überprüfung zu unterziehen. Der Betreiber übernimmt in diesem Zusammenhang keine Verantwortung für Inhalt, Vollständigkeit und Richtigkeit der jeweils vom Nutzer eingegebenen oder abgerufenen Daten.

(18) Der Betreiber haftet nicht für die dem Nutzer aus der Nichtverfügbarkeit des Services oder aus dessen Fehlerhaftigkeit aus leichter Fahrlässigkeit entstehenden Schäden. Bei solchen Schäden hat der Betreiber die leichte Fahrlässigkeit zu beweisen. Gegenüber Unternehmern im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes haftet der Betreiber nicht für leichte und einfache grobe Fahrlässigkeit sowie für atypische Schäden. Für entgangenen Gewinn haftet der Betreiber nur, sofern er den Schaden vorsätzlich verursacht hat. Gegenüber Unternehmern im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes ist weiters die Ersatzpflicht des Betreibers – soweit zwingendes Recht dem nicht entgegensteht – für jedes schadensverursachende Ereignis gegenüber dem einzelnen Geschädigten mit € 100,00 beschränkt. Der Betreiber haftet jedenfalls nicht, wenn der Schaden durch einen außenstehenden Dritten oder sonst durch ein unabwendbares Ereignis verursacht wurde, auf das der Betreiber keinen Einfluss hat.

(19) Der Betreiber übernimmt keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit der vom Nutzer verwendeten Zahlungsweise.

(20) Der Betreiber ermittelt und verarbeitet die im Zusammenhang mit der Registrierung und Inanspruchnahme des Services vom Nutzer dem Betreiber zur Kenntnis gebrachten personenbezogenen Daten gemäß der Datenschutzerklärung, zu finden auf https://mealx.net/de/datenschutzerklarung.

(21) Jede Änderung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, als solche gilt auch eine Änderung des monatlichen Entgelts gemäß obigem Abs (7), werden dem Nutzer durch Benachrichtigung in der mealX-PWA oder per E-Mail an die vom Nutzer bei der Registrierung bekanntgegebene E-Mail-Adresse mindestens einen Monat vor geplantem Inkrafttreten der Änderungen bekannt gegeben. Handelt es sich um eine nicht ausschließlich begünstigende Änderung, so gilt diese als genehmigt, wenn ihr der Nutzer nicht in der einmonatigen Frist widerspricht. Bei Widerspruch kann keine weitere Nutzung der mealX-PWA erfolgen.

(22) Es gilt österreichisches Recht. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist – außer bei Klagen gegen Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes, die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Inland haben oder im Inland beschäftigt sind – Wien, Innere Stadt.